Olaf Scholz und Kristina Tröger
„Der Hamburger Rechtsanwalt ist ein Mann von Maß und Mitte, der den Menschen im Zeitalter der Überforderung Vertrauen einflößt“, schrieb das „Handelsblatt“ vor kurzem über unseren Gast, der von einigen als potentieller Kanzlerkandidat gehandelt wurde.
Er selbst sagt dazu nur, er sei stolz, Bürgermeister einer der ältesten Stadtrepubliken der Welt zu sein. Dass die SPD wohl keinen anderen in ihren Reihen hat, der derart virtuos alle Ebenen der Politik beherrscht, ist jedoch zumindest nach Meinung des SPIEGEL unstrittig. Auf Einladung der Präsidentin Kristina Tröger kam für den Club europäischer Unternehmerinnen (CeU) Olaf Scholz, 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zum Vortrag und Dialog in das Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten.
Staatsmännisch, mitreißend und versiert ließ Olaf Scholz die geladenen 120 Mitglieder und Gäste an seinen Erfahrungen und Einschätzungen der Weltpolitik, der Rolle der Europäischen Union, sowie der Situation Hamburgs teilhaben. Er unterstrich dabei die Bedeutung der Europäischen Union gerade für Deutschland. Die deutsche Einheit sei ohne die Sicherheit der Europäischen Union nicht möglich gewesen. Und durch den Brexit nähme die europäische Verantwortung, v.a. die Deutschlands, zu. Nationalistische Tendenzen, wie wir sie derzeit sähen, habe es in der Geschichte immer gegeben, und sie hätten sich als wenig erfolgreich erwiesen. Und natürlich müsse man sich das Verhältnis der USA zu Russland ansehen, und dieEuropäische Union müsse ihren Standpunkt festlegen. Im Hinblick auf die NATO sei der Einfluss der Politik amerikanischer Präsidenten zu groß: Denn die Sicherheit Europas sei unabhängig von einzelnen Präsidenten wichtig.
Auch im Hinblick auf die Unternehmenssteuern bräuchten wir eine gemeinsame europäische Perspektive. Olaf Scholz bekannte sich ausdrücklich zum Freihandel, weil dadurch viele alternative Arbeitsplätze entstanden seien, und die Armut in der Welt abgenommen habe. Olaf Scholz zeigte sich überzeugt davon, dass wir alle durch „America first“ viel zu tun bekämen. Hamburg sei in Europa eine Boomregion, und müsse negative Entwicklungen daraus z.B. auf dem Wohnungsmarkt abfedern. Und im Hinblick auf grundsätzliche Herausforderungen müsse die Sicherheitsintegration weitergetrieben werden.
Bzgl. der Flüchtlingsproblematik ist Olaf Scholz, anders als bisher, nicht sicher, ob die Integration am Ende des Sicherheitsprozesses geht. Jedoch müssten wir uns stets die Frage stellen, wie handeln wir gemeinsam, und müssten uns dabei entscheiden, wie wir mit der Grenze um den europäischen Raum herum umgehen. Für Deutschland in der Mitte der EU gäbe es jedenfalls die Verpflichtung zu helfen.
